Stellungnahme der Geschäftsführung von Okto TV

Als bilanzierende GmbH muss sich Okto mit beiden Gesellschaften an das Unternehmensrecht halten. Die Geschäftsführung von Okto hat die Verantwortung, das Unternehmen liquid zu halten, um selbst dann, wenn Fördermittel verspätet ausbezahlt werden, den Betrieb aufrecht erhalten zu können.

Aus diesem Grund hat Okto in den vergangenen Jahren Rücklagen gebildet. So war sichergestellt, dass im unwahrscheinlichen Fall, dass Okto keine Förderung mehr erhält, die Gehälter während des Kündigungsschutzes bzw. der Kündigungsfristen ausbezahlt und offene Verbindlichkeiten bedient werden können – entsprechend der Sorgfaltspflicht eines ordentlichen Kaufmanns.

Die Stadt Wien hat Okto jährlich geprüft, diese Rücklagen waren dem Fördergeber daher bekannt. Weiters wurden die unternehmensrechtlichen Bilanzierungsvorschriften unterliegenden Jahresabschlüsse (Bilanz und Gewinn & Verlustrechnung) aller an Okto TV beteiligten Gesellschaften und Vereine jährlich von der Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfkanzlei Steirer, Mika und Comp. geprüft. Sämtliche Gesellschaftsverträge der beiden Gesellschaften, Community TV-GmbH und Oktolab GmbH, wurden von der u.a. auf Wirtschaftsrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei Cortolezis erstellt.

Der Fördergeber Stadt Wien hatte, was die Rücklagen aus Fördermitteln betrifft, eine andere Einschätzung. Deshalb einigte sich die Okto-Geschäftsführung mit dem Fördergeber darauf, die Endabrechnungen der Jahre 2015-2018 durch einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer überprüfen zu lassen.

Die von der Stadt Wien beauftragte Wirtschaftsprüfungskanzlei AGL (Androsch-Gugler-Leutgeb) kam zu dem Ergebnis, dass die von Okto gebildeten Rücklagen zu hoch seien, was jedoch die von Okto hinzugezogenen Wirtschaftsprüfer von Steier, Mika & Comp. sowie Rechtsanwältin Dr. Veronika Cortolezis anders sahen. Aufgrund dieser Einschätzung der Wirtschaftsprüfer trafen die Stadt Wien und die Okto-Geschäftsführung am 29.11.2019 folgende Vereinbarung: Okto TV verzichtet auf die Auszahlung des ausstehenden Förderbetrags aus 2018 in der Höhe von € 500.000. Diesen Ausfall gleicht die Okto Community TV-GmbH durch die Auflösung der angesparten Rücklagen aus.

Es wurde kein Cent an Fördermitteln missbräuchlich verwendet. Ganz im Gegenteil hat Okto äußerst sparsam agiert.

Neben der gemeinnützigen Community TV-GmbH wurde 2007 auch die Oktolab GmbH gegründet, die als Infrastrukturgesellschaft die gesamte Technik von Okto besitzt. Nach Steuerrecht darf eine GmbH wie die Oktolab nicht gemeinnützig sein. In Absprache mit dem Fördergeber Stadt Wien und dem damaligen Vorstand von Okto wurde entschieden, dass Oktolab auf dem freien Markt Dienstleistungen anbietet, um Erlöse aus Geschäften mit Dritten zu erzielen. Diese Gewinne wurden anteilig für die Neuanschaffung und Instandhaltung von Equipment verwendet, was wiederum der gemeinnützigen Okto Community TV-GmbH zugute kam.

Der damalige Vorstand entschied, keinen eigenen Geschäftsführer zu engagieren, sondern den Geschäftsführer der Community TV-GmbH mit 10 Prozent an etwaigen Gewinnen zu beteiligen. Zwischen 2007 und 2018 erhielt der Geschäftsführer insgesamt € 44.250 an Gewinnbeteiligung. Das entspricht einer Gewinnbeteiligung von € 307,29 pro Monat für seinen Tätigkeit als unternehmensrechtlicher und gewerberechtlicher Geschäftsführer der Oktolab GmbH. Zusätzlich bezieht er als Geschäftsführer der Community TV-GmbH als Okto Programm- und Produktionsgesellschaft ein marktübliches Gehalt. Der Vorstand von Okto TV ist ehrenamtlich tätig und erhält keinerlei Entschädigungen.

Wir wissen, dass mancher politischer Partei das bunte und vielfältige Programm unserer Okto-Community weniger gut gefällt. Wir wissen auch, dass so mancher Konkurrent sehr gerne einen so guten Sendeplatz wie wir hätte. Wir ersuchen trotzdem, bei der Kritik an Okto bei den Fakten zu bleiben. Sollten kreditschädigende Behauptungen gegen Okto TV erhoben werden, werden rechtliche Schritte zum Schutz des Unternehmens und unserer Okto-Community geprüft.

Rückfragen & Kontakt:

Okto Community TV-GmbH
Mag. Dr. Christian Jungwirth, MBA
Geschäftsführung
+43 1 786 2442-10
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