OktoRubina MöhringnachrufReporter ohne GrenzenDas Medienquartett

Rubina Möhring, langjährige Präsidentin von "Reporter ohne Grenzen" in Österreich, ist gestern Mittwoch nach langer schwerer Krankheit verstorben. In wenigen Tagen hätte sie ihren 72. Geburtstag gefeiert.

Rubina stand der Österreichsektion von Reporter ohne Grenzen seit 2001 vor. In dieser Zeit hat sie auch den Press Freedom Award initiiert.

Am 10. März 1950 in Berlin geboren, studierte Rubina Geschichte, Germanistik sowie Soziologie. Sie war als Redakteurin bei der "Presse" tätig und wechselte später zum ORF bzw. 3sat bevor sie als freie Autorin und Journalistin tätig war. Für den "Standard" schrieb Rubina etwa die Kolumne "Pressefreiheits-Watchdog". 2016 wurde sie mit dem Goldenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ausgezeichnet.

Auf OKTO hat Rubina u.a. als Teil des von ihr mitentwickelten Medienquartetts einen kritischen Blick auf die heimische Medienlandschaft geworfen. Als Beobachterin des internationalen Mediengeschehens hat sie dort insbesondere auch ihren Blick über den Tellerrand eingebracht. Zuletzt leitete sie auf OKTO im November 2020 eine Diskussionsrunde zum Thema "Nach dem Terror – ist jede Berichterstattung förderungswürdig?".

Wir werden Rubina vermissen. Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt ihrer Familie und allen Angehörigen.

Im Gedenken an Rubina Möhring wiederholt OKTO am Do., 3. März, 21:05 Uhr eine Folge von "Europa und Stier" aus dem Jahr 2018. Zu Gast im Studio bei Richard Richter sprach sie über Attacken auf die Pressefreiheit innerhalb der Europäischen Union.

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Weder wurden Personalkosten doppelt abgerechnet, noch die Gemeinnützigkeit des Community-TV-Senders gefährdet.



Der nun vorliegende Stadtrechnungshofbericht kam – wie auch schon die gemeinderätliche Wiener Untersuchungskommission im Jahr 2020 – zu der Erkenntnis, dass OKTO (Community TV-GmbH) entgegen anders lautender Vorwürfe rechtskonform wirtschaftet.

Die Anschuldigungen im Detail: In ihrem Prüfersuchen an den Wiener Stadtrechnungshof legten die Gemeinderatsmitglieder des Wiener FPÖ-Klubs u.a. nahe, dass OKTOs Gemeinnützigkeit gefährdet sei und dass Personalkosten doppelt abgerechnet würden. Beide Vorwürfe konnten – wie zahlreiche weitere Anschuldigungen – widerlegt werden.

Die Bildung von Rücklagen sei auch für die nichtkommerzielle OKTO Community TV-GmbH im Rahmen der unternehmerischen Vorsicht zulässig und aus dem Blickwinkel der Insolvenzvermeidung sogar vorteilhaft, so der Wiener Stadtrechnungshof in seinem Bericht. Die Grenze der gemeinnützigkeitsbezogenen Zulässigkeit wäre nach Ansicht des Stadtrechnungshofes dort erreicht, wo die Community TV-GmbH langfristig aus ihrem Gesamtkonzept eine Gewinnerzielungsabsicht verfolgen und ihr Vermögen mehren würde. Davon war OKTO jedoch stets weit entfernt.

Auch die doppelte Verrechnung von Personalkosten im Rahmen des Projekts "Abenteuer Fernsehen - Abenteuer Demokratie" konnte klar widerlegt werden. Entgegen anders lautender Mutmaßungen wurden die anteiligen Personalkosten nicht über die allgemeine Betriebsförderung, sondern ausschließlich über die Projektförderung abgerechnet. Es erfolgte somit ausdrücklich keine doppelte Verrechnung der Personalkosten.

"Einmal mehr haben sich die politisch motivierten Angriffe der FPÖ gegen OKTO als vollkommen haltlos erwiesen", stellt OKTO-Geschäftsführer Christian Jungwirth mit inzwischen routinierter Gelassenheit fest. "Die Fakten liegen transparent auf dem Tisch. Nun freue ich mich darauf, mich 2022 gemeinsam mit meinem Team wieder voll und ganz den Kernaufgaben von OKTO widmen zu können: nämlich unseren vielen ehrenamtlichen Programmmacher*innen eine freie Medienplattform und ein qualifiziertes Rüstzeug zur Verfügung zu stellen, das weit über klassische Medienkompetenz hinausgeht". Wiewohl Jungwirth freilich bewusst ist, dass das bunte und vielfältige Programm der OKTO-Community wohl auch in Zukunft mit Gegenwind rechnen muss.

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