Weder wurden Personalkosten doppelt abgerechnet, noch die Gemeinnützigkeit des Community-TV-Senders gefährdet.

Der nun vorliegende Stadtrechnungshofbericht kam – wie auch schon die gemeinderätliche Wiener Untersuchungskommission im Jahr 2020 – zu der Erkenntnis, dass OKTO (Community TV-GmbH) entgegen anders lautender Vorwürfe rechtskonform wirtschaftet.

Die Anschuldigungen im Detail: In ihrem Prüfersuchen an den Wiener Stadtrechnungshof legten die Gemeinderatsmitglieder des Wiener FPÖ-Klubs u.a. nahe, dass OKTOs Gemeinnützigkeit gefährdet sei und dass Personalkosten doppelt abgerechnet würden. Beide Vorwürfe konnten – wie zahlreiche weitere Anschuldigungen – widerlegt werden.

Die Bildung von Rücklagen sei auch für die nichtkommerzielle OKTO Community TV-GmbH im Rahmen der unternehmerischen Vorsicht zulässig und aus dem Blickwinkel der Insolvenzvermeidung sogar vorteilhaft, so der Wiener Stadtrechnungshof in seinem Bericht. Die Grenze der gemeinnützigkeitsbezogenen Zulässigkeit wäre nach Ansicht des Stadtrechnungshofes dort erreicht, wo die Community TV-GmbH langfristig aus ihrem Gesamtkonzept eine Gewinnerzielungsabsicht verfolgen und ihr Vermögen mehren würde. Davon war OKTO jedoch stets weit entfernt.

Auch die doppelte Verrechnung von Personalkosten im Rahmen des Projekts "Abenteuer Fernsehen - Abenteuer Demokratie" konnte klar widerlegt werden. Entgegen anders lautender Mutmaßungen wurden die anteiligen Personalkosten nicht über die allgemeine Betriebsförderung, sondern ausschließlich über die Projektförderung abgerechnet. Es erfolgte somit ausdrücklich keine doppelte Verrechnung der Personalkosten.

"Einmal mehr haben sich die politisch motivierten Angriffe der FPÖ gegen OKTO als vollkommen haltlos erwiesen", stellt OKTO-Geschäftsführer Christian Jungwirth mit inzwischen routinierter Gelassenheit fest. "Die Fakten liegen transparent auf dem Tisch. Nun freue ich mich darauf, mich 2022 gemeinsam mit meinem Team wieder voll und ganz den Kernaufgaben von OKTO widmen zu können: nämlich unseren vielen ehrenamtlichen Programmmacher*innen eine freie Medienplattform und ein qualifiziertes Rüstzeug zur Verfügung zu stellen, das weit über klassische Medienkompetenz hinausgeht". Wiewohl Jungwirth freilich bewusst ist, dass das bunte und vielfältige Programm der OKTO-Community wohl auch in Zukunft mit Gegenwind rechnen muss.