Das Österreichische Netzwerk Zivilgesellschaft (ÖNZ) vereint 21 bedeutende Organisationen aus Bereichen wie Soziales, Umwelt- und Tierschutz, sowie Menschenrechte.
Das Netzwerk fordert nun von der kommenden Bundesregierung eine umfassende Demokratieoffensive, um demokratische Werte und Institutionen zu stärken, die zunehmend unter Druck geraten.
Das Motto: "Gemeinsam Demokratie stärken".

In Wien fand heute Früh eine Pressekonferenz im Presseclub Concordia statt - stellvertretend für die neu gegründete Allianz waren Attac, Armutshilfe, Green Peace, die Volkshilfe und die Katholische Jungschar Österreich vor Ort.
Und auch wir von Okto nahmen an der Pressekonferenz teil - denn als Freier Rundfunk Österreich sind wir indirekt mit unserem Verband Mitglied.

Ein zentrales Anliegen ist die Schaffung eines eigenen Demokratieministeriums, das sich mit Themen wie der Förderung demokratischer Teilhabe, dem Schutz der Grundrechte und der Bekämpfung von Extremismus und Desinformation beschäftigt.

So verlautbarte Ursula Bittner, von Greenpeace Österreich, beispielsweise: “Wir stehen an einem entscheidenden Wendepunkt. Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in die Demokratie. Vieles von dem, was uns jetzt noch selbstverständlich erscheint, wie etwa starke und unabhängige Interessenvertretungen, freie Medien oder ein gut funktionierender Rechtsstaat, sind bereits unter Druck geraten. Diese Entwicklungen könnten sich weiter verschärfen, wenn wir nicht entschieden dagegen halten.”

Darüber hinaus fordert das ÖNZ die Einführung eines Demokratie-Checks für neue Gesetze, um sicherzustellen, dass alle Gesetzesvorhaben mit den Grundprinzipien der Demokratie übereinstimmen. Ein weiteres wichtiges Anliegen ist das Demokratiefördergesetz, das langfristig den Schutz und die Weiterentwicklung demokratischer Strukturen sichern soll. Das Netzwerk setzt sich auch für den Aufbau von Dialogplattformen zwischen Politik und Zivilgesellschaft ein, um das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen und die Kluft zwischen Stadt und Land zu verringern.

Mit diesen Maßnahmen will das ÖNZ eine lebendige, partizipative Demokratie fördern und für die Zukunft unseres Landes absichern.

Fotocredits: Okto / Clemens Schiedbauer